Die Energie- und Wärmestrategie NRW beschreibt verschiedene Maßnahmen auf dem Weg Nordrhein-Westfalens zur Klimaneutralität bis 2045, die der LEE NRW im Allgemeinen begrüßt. Im Vergleich zu den Inhalten, die im Rahmen der Stakeholderbeteiligung im Herbst und Winter 2023 diskutiert wurden, enthält der vorliegende Entwurf wesentliche Verbesserungen. Im Speziellen gibt es allerdings nach wie vor Verbesserungsbedarf.
Mit dem Landeswärmeplanungsgesetz findet die Umsetzung des Gesetzes für die Wärmeplanung auf Landesebene statt, was der LEE NRW grundsätzlich begrüßt. Damit wird die rechtliche Grundlage für die kommunale Wärmeplanung geschaffen. Der LEE NRW begrüßt, dass mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) eine Bewertungsinstanz eingeführt wird, dies darf jedoch nicht zu bürokratischen Mehraufwand und Verzögerungen führen.
In der Stellungnahme äußert sich der LEE NRW zum Entwurf der 19. Änderung des Regionalplans Arnsberg – Teilabschnitt Soest-Hochsauerlandkreis. Mit dem Plan soll das Flächenziel, das sich aus dem Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sowie dem Landesentwicklungsplan (LEP NRW) ergibt, umgesetzt werden.
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